Reaktion auf Russland NATO-Minister beschließen riesiges Aufrüstungsprogramm
Die NATO-Verteidigungsminister haben sich in Brüssel auf neue Fähigkeitsziele für die Mitgliedsstaaten geeinigt, die eine gewaltige Aufrüstung bedeuten. Die konkreten Vorgaben sind dabei streng geheim.
Angesichts der Bedrohung durch Russland haben sich die NATO-Verteidigungsminister auf das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten geeinigt. Das bestätigten übereinstimmend die Nachrichtenagenturen dpa und AFP. Die Minister waren in Brüssel zu einem Treffen zusammengekommen.
Das Programm sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den kommenden Jahren extrem auszubauen. Es besteht aus neuen Zielvorgaben für militärische Fähigkeiten. Mit ihnen bekommen die einzelnen Alliierten genau vorgegeben, was sie künftig zur gemeinsamen Abschreckung und Verteidigung beitragen müssen. Oberste Priorität haben dabei Kapazitäten wie weitreichende Waffensysteme, die Luftverteidigung und mobile Landstreitkräfte.
Konkrete Vorgaben sind streng geheim
Die konkreten Pläne sind jedoch als streng geheim eingestuft, um die NATO für Russland zu einem möglichst unberechenbaren Gegner zu machen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurden die bisherigen Vorgaben für die militärischen Fähigkeiten um 30 Prozent erhöht.
Nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird allein die Bundeswehr bis zu 60.000 zusätzliche aktive Soldaten brauchen, um die neuen NATO-Vorgaben erfüllen zu können. Der SPD-Politiker sprach am Rande des Treffens von einem Kraftakt". Deutschland werde in den kommenden Jahren neue Großverbände bilden und "voll ausstatten".
Fünf-Prozent-Ziel laut Hegseth in greifbarer Nähe
Die Verteidigungsminister bereiten bei ihrem Treffen in Brüssel den NATO-Gipfel Ende des Monats in Den Haag vor. Dabei steht die Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten im Fokus. Aus Sicht des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth sind die NATO-Staaten bereits "sehr nah" an einem Konsens darüber. Die USA fordern, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.
Es gebe "wenige Länder", die "noch nicht ganz soweit sind", räumte Hegseth ein, ohne Namen zu nennen. "Wir werden sie soweit bringen", sagte er jedoch mit Blick auf den Gipfel in Den Haag.
Ein Vorschlag von NATO-Generalsekretär Mark Rutte sieht vor, dass die NATO-Länder bis zum Jahr 2032 mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufwenden - etwa intakte Straßen und Brücken im Land. Deutschland und Frankreich haben diesem Vorschlag bereits zugestimmt, Länder wie Spanien oder Italien gelten als Gegner solch ambitionierter Ziele.
In Deutschland soll der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP in einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen. Von den 2,1 Prozent im vergangenen Jahr gerechnet könnte dann bis 2032 eine Quote von 3,5 Prozent erreicht werden. Laut Kanzler Friedrich Merz würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr ein Plus von 45 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben bedeuten.
