Sachsen Unteroffizier wegen Volksverhetzung vor Gericht
Ein Unteroffizier der Bundeswehr stand in Leipzig vor Gericht. Er soll sich 2022 antisemitisch geäußert haben und wurde dafür wegen Volksverhetzung angeklagt. Nun wurde er freigesprochen.
Am Montag hat sich ein Bundeswehrangehöriger wegen Volksverhetzung vor dem Leipziger Amtsgericht verantworten müssen. Der Angeklagte hatte im Oktober 2022 an einem Lehrgang für berufserfahrene Unteroffiziere an der Unteroffiziersschule des Heeres in Delitzsch teilgenommen. Während einer Diskussion soll der 52-Jährige sich antisemitisch geäußert haben. Daraufhin wurde gegen den Unteroffizier Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Wie ein Gerichtssprecher mitteilt, wurde der Angeklagte freigesprochen - eine Urteilsbegründung könne man zurzeit aber noch nicht nennen.
Vor dem Amtsgericht Leipzig muss sich ein Unteroffizier der Bundeswehr wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. (Symbolbild)
Gerichtssprecher: Angeklagter bei Workshop zu jüdischem Leben gefragt
Laut dem Gerichtssprecher soll in dem Workshop 2022 in einer Diskussion nach Assoziationen zu jüdischem Leben in Deutschland gefragt worden sein. Als einer der Workshop-Teilnehmer dazu den Begriff Antisemitismus nannte, soll der angeklagte Unteroffizier gesagt haben, dass Jüdinnen und Juden selbst schuld seien an ihrer Verfolgung. Weil es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelte, könne sich der Angeklagte nicht darauf zurückziehen, etwas im geschützten Raum einer eher privaten Unterredung gesagt zu haben, hieß es vom Gericht.
MDR (lwo/sst)
