Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalts Kommunen fordern Neuberechnung beim Finanzausgleich
Mehrere Kommunen in Sachsen-Anhalt fordern vom Land eine neue Berechnung für den Finanzausgleich. Denn die Zahlen des Zensus weichen von denen des Einwohnermeldeamtes ab. Berechnet wurde auf der Grundlage des Zensus 2022. Der weicht aber um tausende Einwohner ab. Das bedeutete für einige Kommunen Einnahmenverluste.
Mehrere Kommunen in Sachsen-Anhalt fordern vom Land eine neue Berechnung für den Finanzausgleich. In Halberstadt (Landkreis Harz) haben sich unter anderem Oberbürgermeister sowie Vertreter von kreisfreien Städten und Einheitsgemeinden getroffen.
Wie die Stadt mitteilte, haben die mehr als 40 Teilnehmer die sogenannte "Halberstädter Erklärung zur Zukunft der kommunalen Finanzausstattung verabschiedet".
1,5 Millionen Menschen weniger: Berechnungsgrundlage ist Zensus 2022
Die bisherige Berechnungsgrundlage ist der Zensus aus dem Jahr 2022, der im vergangenen Sommer veröffentlicht wurde. Demnach leben in Deutschland 1,5 Millionen Menschen weniger als gedacht. Die Überweisungen vom Land sind abhängig von der Einwohnerzahl. Für mehrere Kommunen in Sachsen-Anhalt, wie zum Beispiel Halle, Weißenfels und Burg bedeuteten die Zahlen Einnahmeverluste.
Kritik: Zahlen im Zensus weichen von denen im Einwohnermeldeamt ab
In der Erklärung kritisieren die Gemeindechefs, dass die vom Zensus ermittelten Zahlen um teilweise tausende Einwohner von den Zahlen der Einwohnermeldeämter abweichen.
In der Erklärung heißt es außerdem, dass pro fehlendem Einwohner die Zuweisungen vom Land um bis zu 1.200 Euro sinken. Beispielsweise führe das bei einer Gemeinde mit 13.000 Einwohnern zu über 300.000 Euro und bei einer 36.000 Einwohnergemeinde zu knapp 1,3 Millionen Euro weniger Einnahmen, heißt es.
Wegen der abweichenden Einwohnerzahl hatte zuletzt die Stadt Halle ihre Einwohner noch einmal selber zählen lassen. Zuletzt lief noch die Nachzählung.
In einer früheren Version des Artikels haben wir geschrieben, Vertreter sämtlicher Kommunen im Land hätten an dem Treffen teilgenommen. Es waren jedoch nicht alle vertreten. Aktuell (Stand 22. Mai 2025) haben 28 Kommunen die Erklärung unterzeichnet.
MDR (Tatiana Gropius, Maximilian Fürstenberg) | Erstmals veröffentlicht am 22. Mai 2025
