Bundesregierung Virologe Streeck soll neuer Drogenbeauftragter werden
Bekannt wurde der Bonner Virologe Streeck während der Corona-Pandemie: Damals setzte er sich eher für Gebote als Verbote ein. Nach ARD-Informationen soll er neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden.
Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck soll neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio aus Regierungskreisen. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.
Streeck solle am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vom Kabinett ernannt werden, hieß es dazu weiter. Er folgt auf den SPD-Politiker Burkhard Blienert, der seit Januar 2022 Drogenbeauftragter der Regierung ist. Blienert wurde von dem damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) berufen.
Bekannt geworden während Corona-Pandemie
Streeck ist Leiter des Institut für Virologie am Universitätsklinikum Bonn. Er gehört seit der Wahl im Februar dem Bundestag an.
Der heute 47-Jährige war während der Corona-Pandemie in der breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden. Dabei vertrat er in Bezug auf Schutzmaßnahmen oft weniger restriktive Ansichten als etwa sein Kollege von der Berliner Charité, Christian Drosten. Nach der Bundestagswahl vom Februar war Streeck zeitweise auch als möglicher neuer Bundesgesundheitsminister im Gespräch gewesen.
Cannabis-Legalisierung weiterhin Thema
Ein wichtiges Thema der Drogenpolitik in dieser Legislaturperiode dürfte der Umgang mit der umstrittenen Legalisierung von Cannabis sein, den die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP beschlossen hatte. Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag eine "ergebnisoffene Evaluierung" in diesem Herbst vereinbart.
Eine erste Evaluierung sah das Legalisierungsgesetz bereits vor. Es lässt seit 1. April 2024 das Kiffen für Volljährige mit vielen Beschränkungen zu.